Freie Wähler wollen Klarheit – Kreisumlagesätze in der Region deutlich höher

Ein leistungsfähiger ÖPNV, vor allem auf der Schiene, ist in einem verdichteten

Wirtschaftsraum unverzichtbar. In der Region Stuttgart gilt dies in besonderem Maße für die S-Bahn, die das Rückgrat des ÖPNV darstellt. Sie ist, trotz ihrer gegenwärtigen Störanfälligkeit, leistungsfähig, aber

media.media.83e71743-a0de-400b-b872-5b02aa2e764f.normalized

auch teuer. Dies spüren die Landkreise und Kommunen in der Region, die den Verband Region Stuttgart finanzieren. Auf ihn hat das Land – im Gegensatz zu anderen Ballungsräumen – den Betrieb der S-Bahn übertragen. Die zum Ausgleich der finanziellen Belastung von Bund und Land zur Verfügung gestellten Regionalisierungsmittel reichen nach Einschätzung der Freien Wähler bei weitem nicht aus.

Mit der Errichtung des Verbands Region Stuttgart wurde eine ursprüngliche Landesaufgabe, die Aufgabenträgerschaft gem. § 5 ÖPNVG für den S-Bahn Verkehr, auf den Verband übertragen und damit kommunalisiert. Dazu gehört auch die Finanzierungsträgerschaft die, soweit die Aufwendungen nicht anderweitig gedeckt sind, über die Verkehrsumlage bestritten wird.

Das Land stellt zwar aus Regionalisierungsmitteln die Kosten für den damaligen status-quo-Verkehr und anteilige Kosten für zusätzlich bestellte Verkehre zur Verfügung. Trotzdem hat sich der kommunale Anteil aus dieser Aufgabenträgerschaft ständig erhöht,

…weiterlesen


Druckansicht dieses Artikels Druckansicht dieses Artikels
    • 05.06.2018
    Gemeinderat
    • 12.06.2018
    Ausschuss für Technik- und Umwelt
    • 18.06.2018
    Mitgliederversammlung Ortsverein Freie Wähler Steinheim an der Murr e.V.
    • 26.06.2018
    Gemeinderat
    • 01.07.2018
    STADTRADELN
    • 10.07.2018
    Ausschuss für Technik- und Umwelt
    • 17.07.2018
    Verwaltungs- und Finanzausschuss
    • 24.07.2018
    Gemeinderat